Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für die Nutzung des von Flamur Rrustemi (nachfolgend "Anbieter") bereitgestellten Online-Angebots Meditext.ai (nachfolgend "Dienst").
Diese AGB regeln die Rechte und Pflichten zwischen dem Anbieter und den Nutzern des Dienstes (nachfolgend "Nutzer"). Sie gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und Leistungen, die der Anbieter über den Dienst zur Verfügung stellt.
Mit der Registrierung und Nutzung des Dienstes erkennt der Nutzer diese AGB an. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungsbeschreibung
Meditext.ai ist ein Online-Dienst, der KI-basierte Textverarbeitung und -analyse im medizinischen Kontext anbietet. Der Dienst unterstützt Nutzer bei der Erstellung, Analyse und Optimierung medizinischer Texte und Dokumente.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Dienst jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu erweitern, zu beschränken oder einzustellen. Ein Anspruch auf die Nutzung bestimmter Funktionen besteht nicht.
Die Nutzung des Dienstes setzt einen Internetzugang sowie ein kompatibles Endgerät voraus. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die entsprechenden technischen Voraussetzungen zu schaffen und die damit verbundenen Kosten zu tragen.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Für die Nutzung des Dienstes ist eine Registrierung erforderlich. Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten aktuell zu halten und Änderungen unverzüglich mitzuteilen.
Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) verantwortlich. Er darf diese nicht an Dritte weitergeben und hat sie vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass seine Zugangsdaten unbefugt genutzt werden oder worden sind.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu löschen, insbesondere bei Verstössen gegen diese AGB oder bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung.
4. Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer der Nutzung ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur vertragsgemässen Nutzung des Dienstes ein. Dieses Nutzungsrecht umfasst ausschliesslich die in diesen AGB beschriebenen Funktionen und Leistungen.
Der Nutzer darf den Dienst nur für eigene Zwecke nutzen. Eine gewerbliche Nutzung oder die Nutzung im Auftrag Dritter ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters gestattet.
Der Nutzer darf keine Massnahmen ergreifen, die geeignet sind, die Funktionalität des Dienstes zu beeinträchtigen, insbesondere keine übermässige Belastung der Infrastruktur zu verursachen oder Schutzmechanismen zu umgehen.
Sämtliche Rechte an dem Dienst, insbesondere Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte, stehen ausschliesslich dem Anbieter zu. Dem Nutzer werden keine Rechte gewährt, die über die vertragsgemässe Nutzung hinausgehen.
5. Nutzerinhalte und -daten
Der Nutzer bleibt Inhaber aller Rechte an den von ihm in den Dienst eingegebenen oder hochgeladenen Inhalten (nachfolgend "Nutzerinhalte"). Der Anbieter erwirbt kein Eigentum an diesen Inhalten.
Der Nutzer räumt dem Anbieter jedoch ein einfaches, weltweites, unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den Nutzerinhalten ein, soweit dies für die Bereitstellung des Dienstes erforderlich ist. Dieses Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht zur Speicherung, Vervielfältigung, Bearbeitung und Analyse der Nutzerinhalte.
Der Nutzer garantiert, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und er berechtigt ist, dem Anbieter die vorstehenden Rechte einzuräumen. Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung dieser Garantie geltend gemacht werden.
Der Anbieter ist berechtigt, Nutzerinhalte zu löschen oder den Zugang zu ihnen zu sperren, wenn sie gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften verstossen oder aus sonstigen Gründen unzulässig sind. Der Anbieter ist jedoch nicht verpflichtet, Nutzerinhalte zu überprüfen.
6. Datenschutz
Der Anbieter erhebt und verwendet personenbezogene Daten des Nutzers nur, soweit dies für die Bereitstellung des Dienstes erforderlich ist oder der Nutzer eingewilligt hat. Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung des Anbieters.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter anonymisierte Nutzerinhalte und Nutzungsdaten zu Zwecken der Verbesserung des Dienstes, der Entwicklung neuer Funktionen und für statistische Auswertungen verwenden darf.
7. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte (nachfolgend "wesentliche Nebenpflicht"), ist die Haftung des Anbieters auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Nebenpflichten sind, haftet der Anbieter nicht.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Dienstes erzeugt werden. Der Dienst unterstützt den Nutzer bei der Erstellung und Analyse medizinischer Texte, ersetzt jedoch nicht die Beurteilung durch medizinisches Fachpersonal. Der Nutzer ist verpflichtet, die Ergebnisse eigenständig zu überprüfen und trägt die alleinige Verantwortung für deren Verwendung.
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund von technischen Störungen, Wartungsarbeiten oder höherer Gewalt können nicht ausgeschlossen werden.
8. Laufzeit und Kündigung
Die Nutzung des Dienstes kann jederzeit von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen beendet werden. Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit über die entsprechende Funktion im Dienst löschen. Der Anbieter kann das Nutzungsverhältnis durch Mitteilung an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse kündigen.
Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften verstösst.
Mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses werden das Nutzerkonto und alle damit verbundenen Daten gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, vor der Beendigung des Nutzungsverhältnisses seine Daten zu sichern.
9. Änderung der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer spätestens einen Monat vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail oder durch einen Hinweis innerhalb des Dienstes mitgeteilt.
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb eines Monats nach Empfang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der Mitteilung über die Bedeutung dieser Frist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hinweisen.
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB, ist der Anbieter berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu kündigen und das Nutzerkonto zu löschen.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Basel-Stadt, Schweiz, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
Stand: April 2025